Regelmäßig sorgt Björn Höcke mit verbalen Ausfällen und Anleihen an der NS-Ideologie für Aufregung. Sei es nun das er 2015 im Stil der „Rassenlehre“ von einem „lebensbejahende afrikanische Ausbreitungstyp“ schwadronierte oder das er 2017 das Mahnmal an die im Holocaust ermordeten europäischen Juden als „Denkmal der Schande“ bezeichnete. Höcke polarisiert nach rechts außen.

Höcke am 13.05.16 in Paderborn

Björn Höcke ist nicht nur Vorsitzender der AfD in Thüringen, sondern zugleich bundesweiter Kristallisationspunkt der extremen Rechten in der AfD. Auch in Ostwestfalen: Im Mai 2016 lud der Kreisverband Paderborn zu einer Kundgebung mit Höcke ein. Die rund 500 Teilnehmerinnen huldigten ihrem Idol mit Sprechchören wie „Höcke, Höcke“ oder  „Wir sind das Volk“. Er hetzte gegen Politiker und Füchtlinge und erklärte Paderborn sei für die Partei im Westen genauso wichtig wie Erfurt im Osten.

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Im Kreis Gütersloh, in Herford, Minden und Detmold konnte die AfD nach den letzten Kommunalwahlen im Mai 2014 Fraktionen oder Gruppen bilden. Diese politischen Formationen haben in der lokalen Politik eine besondere Bedeutung. Sie sind gut ausgestattet um den Willen der WählerInnen umzusetzen. Die AfD hat ihre Unfähigkeit zu konstruktiver Politik schon dadurch bewiesen, dass sich drei dieser Fraktionen und Gruppen aufgelöst haben und auch die vierte ist personell geschwächt.

Kaum mehr als ein Jahr hielt die AfD-Gruppe im Kreistag von Detmold. Dann warf der Vorsitzende Michael Hentschel das Handtuch und trat aus der AfD aus. Er begründete diesen Schritt unter anderem mit der Nähe von Teilen der AfD zur NPD und zu Pegida. Das Ende der Gruppe im Kreistag bedeutete auch das „Aus„ für eine Reihe von AfD Mitgliedern als sachkundige Bürger in den Ausschüssen des Kreistag. Denn diese Sitze stehen der AfD nach Auflösung der Gruppe nun nicht mehr zu. Continue reading →