Nicht von Dauer – Kommunale AfD-Fraktionen in Ostwestfalen

Im Kreis Gütersloh, in Herford, Minden und Detmold konnte die AfD nach den letzten Kommunalwahlen im Mai 2014 Fraktionen oder Gruppen bilden. Diese politischen Formationen haben in der lokalen Politik eine besondere Bedeutung. Sie sind gut ausgestattet um den Willen der WählerInnen umzusetzen. Die AfD hat ihre Unfähigkeit zu konstruktiver Politik schon dadurch bewiesen, dass sich drei dieser Fraktionen und Gruppen aufgelöst haben und auch die vierte ist personell geschwächt.

Kaum mehr als ein Jahr hielt die AfD-Gruppe im Kreistag von Detmold. Dann warf der Vorsitzende Michael Hentschel das Handtuch und trat aus der AfD aus. Er begründete diesen Schritt unter anderem mit der Nähe von Teilen der AfD zur NPD und zu Pegida. Das Ende der Gruppe im Kreistag bedeutete auch das „Aus„ für eine Reihe von AfD Mitgliedern als sachkundige Bürger in den Ausschüssen des Kreistag. Denn diese Sitze stehen der AfD nach Auflösung der Gruppe nun nicht mehr zu.

Im Gütersloher Kreistag existierte knapp eineinhalb Jahre ein Zusammenschluss von Abgeordneten der FDP und den AfD-Vertretern Udo Hemmelgarn und Johannes Brinkrolf. Im November 2015 zerbrach die „Liberale Fraktion“ und FDP und AfD verloren den Fraktionsstatus. Grund für die Auflösung war ein Rundbrief des AfD-Bezirksverbandes an die politischen Mandatsträger in Ostwestfalen-Lippe, in dem von „exorbitant gestiegenen Fällen von Gewalt, mannigfaltiger Vergewaltigung, Missbrauch von Kindern, sexuellen Übergriffen“ durch Flüchtlinge berichtet wurde. Mit solchen Behauptungen mochten sich die FDP-Abgeordneten nicht gemein machen und kündigten die Zusammenarbeit.

Nach der Kommunalwahl 2014 in Minden verfügte die AfD über drei Sitze und bildete eine Fraktion. Nach dem dem Übertritt von  Alf Domeier aus der AfD in die ALFA, bildeten beide Parteien eine gemeinsame Fraktion. Im Januar 2016 verlor diese mit Alf Domeier ihren Fraktionsvorsitzenden. Domeier hatte die vom AfD-Kreisverband erhobenen und nicht zu belegenden Vergewaltigungsvorwürfe in einer Flüchtlingsunterkunft und den Umgang mit dieser offensichtlichen Falschbehauptung kritisiert. Anschließend war er aus der Fraktion geworfen worden. Allerdings können in Minden die beiden verbliebenen AfDler Jens Altvater und Dr. Ratbod Rudolph weiter als Fraktion agieren.

Am 1. Januar 2017 löste sich dann die AfD-Fraktion im Kreistag in Herford auf, die aus Herbert Weber und Ralf Klocke bestand. Klocke, Kreistagsmitglied aus Vlotho, hatte die AfD-Fraktion zum Jahresende zu verlassen. Hintergrund war die Machtpolitik der Gruppe um Marcus Pretzell bei der Besetzung der Kandidaturen für die NRW-Landtagswahlen, die in Teilen der AfD als undemokratisch kritisiert wurde.