Höckes „Flügel“ in Ostwestfalen – Die extreme Rechte in der AfD OWL

Regelmäßig sorgt Björn Höcke mit verbalen Ausfällen und Anleihen an der NS-Ideologie für Aufregung. Sei es nun das er 2015 im Stil der „Rassenlehre“ von einem „lebensbejahende afrikanische Ausbreitungstyp“ schwadronierte oder das er 2017 das Mahnmal an die im Holocaust ermordeten europäischen Juden als „Denkmal der Schande“ bezeichnete. Höcke polarisiert nach rechts außen.

Höcke am 13.05.16 in Paderborn

Björn Höcke ist nicht nur Vorsitzender der AfD in Thüringen, sondern zugleich bundesweiter Kristallisationspunkt der extremen Rechten in der AfD. Auch in Ostwestfalen: Im Mai 2016 lud der Kreisverband Paderborn zu einer Kundgebung mit Höcke ein. Die rund 500 Teilnehmerinnen huldigten ihrem Idol mit Sprechchören wie „Höcke, Höcke“ oder  „Wir sind das Volk“. Er hetzte gegen Politiker und Füchtlinge und erklärte Paderborn sei für die Partei im Westen genauso wichtig wie Erfurt im Osten.

Doch Höcke erfreut sein Publikum nicht nur mit NS-Anspielungen wie der Verherrlichung der „tausendjährigen deutschen Geschichte“. Auch strukturell ist er für eine Sammlungbewegung der extrem Rechten in der AfD von Bedeutung. Um die Gallionsfigur Björn Höcke formiert sich die innerparteiliche Gruppe „Der Flügel“. Als deren Gründungsmanifest kann die im Frühjahr 2015 veröffentlichte „Erfurter Resolution“ angesehen werden. Dort wird angesichts von einzelnen öffentlichkeitswirksamen Abgrenzungen der AfD zu Personen der extremen Rechten beklagt, dass „Mitglieder verprellt und verstoßen, [wurden] deren Profil unverzichtbar ist“. Ebenso kritisiert der „Flügel“ die Abgrenzung zu Pegida als „von bürgerlichen Protestbewegungen ferngehalten und in vorauseilendem Gehorsam sogar distanziert“. Inhaltlich wird die AfD gegen „Gesellschaftsexperimente“ wie den „Multikulturalismus“ positioniert und zu einer „Widerstandsbewegung gegen die weitere Aushöhlung der Souveränität und der Identität Deutschlands“ stilisiert.

68 gewählte Amts- und Mandatsträger der AfD aus NRW unterzeichneten die „Erfurter Erklärung“. In Ostwestfalen bekannten sich 11 lokale Funktionsträger zu den völkischen Inhalten der Resolution. Darunter waren: Uwe Detert – stellvertretender Sprecher der AfD des KV-Lippe, Ernst-Ulrich Frank – Schatzmeister KV Lippe, Jostmeyer Gerald – Beisitzer des KV Herford, Gerhard Johannsmann aus dem Vorstand des KV Herford, Hans-Ulrich Kalb – Beisitzer im Bezirksvorstand Detmold, Ralf Klocke – Sprecher des KV Herford, Gisela Lehmann – Beisitzerin des KV Lippe, Roman Rürup – Beisitzer im KV Herford, Sonja Schaak – KV Lippe, Karl-Heinz Tegethoff vom KV-Paderborn – Schatzmeister, Bernd Venjakob der stellv. Kreissprecher des KV Gütersloh und Mitglied der Landschaftsversammlung im LWL.


Bildquelle: WDR